Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) hat heute im Rahmen einer Pressekonferenz vereinfachte Regeln für die Rückzahlung der Corona-Soforthilfen vorgestellt.
Dazu erklärt Manuela Salewski, stellvertretende Hauptgeschäftsführerin der Handwerkskammer Dresden: „Das ist ein richtiger und wichtiger Schritt. Wir begrüßen, dass das sächsische Wirtschaftsministerium – auch auf Drängen der Handwerkskammer Dresden – tätig geworden ist. Die ab sofort geltenden Erleichterungen sorgen für eine Entlastung von Unternehmen, die durch die Rückzahlung in ihrer Existenz gefährdet sind. Das betrifft u. a. die Einführung von Einkommensrichtwerten, bis zu denen eine Rückforderung eingestellt werden kann. Ob die Höhe der Richtwerte in dieser Form ausreichend ist und damit alle Härtefälle abgedeckt werden können, bleibt abzuwarten. Positiv ist in jedem Fall, dass es zusätzliche Erleichterungen für Inhaber mit Kindern gibt.“
Die Handwerkskammer Dresden hatte in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder darauf gedrängt, dass der Freistaat Sachsen eine Lösung findet für diejenigen Unternehmen, die durch die Rückzahlung der Corona-Soforthilfen in ihrer Existenz gefährdet sind. So hatte u. a. die Vollversammlung der Handwerkskammer Dresden die Staatsregierung in einer Resolution dazu aufgefordert, der wirtschaftlichen Realität vieler Soloselbstständiger und Kleinstbetriebe Rechnung zu tragen und sozial gerechte sowie rechtssichere Lösungen zu schaffen. Dazu gehören die Anerkennung eines Unternehmerlohns, der Verzicht auf pauschale Rückforderungen und ein transparenter Umgang mit Bagatellbeträgen.