Ab dem 18. Februar 2027 gilt mit dem Batteriepass in der EU eine digitale Informationspflicht für ausgewählte Batterien.
Diese Pflicht trifft jeden, der erstmals eine solche Batterie unter eigenem Namen auf den EU-Markt bringt. Dabei kommt es nicht auf die Betriebsgröße an. Entscheidend ist vielmehr, dass die jeweilige Batterie montiert, verkauft oder aus einem Nicht-EU-Land importiert wird. Man spricht dabei auch von einem „Inverkehrbringen“, also davon, dass eine Batterie erstmalig unter dem eigenen Betriebsnamen auf den EU-Markt gebracht wird. Ein Inverkehrbringen wird bereits angenommen, sofern ein Akku selbstständig aus Zellen oder Modulen zusammengebaut und verkauft wird. Davon ist ebenfalls der wesentliche Umbau einer Batterie und deren Neuzusammensetzung aus alten Zellen umfasst.
Die Informationspflicht gilt lediglich für bestimmte Akkus. Dazu zählen Industriebatterien über 2 kWh, welche ausschließlich für die industrielle Verwendung konzipiert sind. Auch erfasst werden Batterien für leichte Verkehrsmittel wie beispielsweise E-Scooter oder E-Bikes. Schließlich sind ebenfalls Traktionsbatterien aus Hybrid- und Elektrofahrzeugen von der Batteriepass-Pflicht umfasst.
Hinweis: Verbauen Sie eine Batterie, die bereits mit einem Batteriepass versehen ist, kommt es auf die Prüfung des Inhalts an. Sie sind dann regelmäßig nicht der Inverkehrbringer.
Der digitale Batteriepass dient gemäß der EU-Batterieverordnung als zentrales Transparenzinstrument. Aus diesem Grund muss der Pass eine Vielzahl von technischen Daten und Nachhaltigkeitsinformationen entlang des gesamten Lebenszyklus der Batterie korrekt und vollständig sichtbar machen. Dazu gehören insbesondere der CO2-Fußabdruck, Hinweise zu Sicherheit und Demontage sowie Leistungs- und Haltbarkeitsdaten. Neben die grundlegende Informationspflicht tritt eine QR-Code-Pflicht, welche einen Zugang zu den Daten ermöglichen soll.
Zum Schutz sicherheitsrelevanter und wirtschaftlich sensibler Daten wird gestuft geregelt, wer Zugriff auf welche Informationen erhält. Ohne die Vorlage eines gültigen Passes ist die Batterie auf dem EU-Markt nicht zugelassen.
Handwerksbetrieben, die von der Informationspflicht betroffen sind, das können vor allem Elektrobetriebe, KfZ-Betriebe sowie Fahrrad- und Zweiradwerkstätten sein. Ihnen stellen sich zusätzliche Anforderungen. Sie müssen den Batteriepass abrufen, gegebenenfalls aktualisieren und Informationen weitergeben können. Hinsichtlich der Rechtssicherheit gilt es, darauf zu achten, stets mit einem gültigen Pass zu arbeiten, da sonst mögliche Sanktionen drohen. Bereits in naher Zukunft sollten Betriebe klären, ob sie von der Batteriepasspflicht erfasst sind.
