Elektro- und Elektronikgerätegesetz: Neuerungen 2018

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Elektro- und Elektronikgerätegesetz: Neuerungen 2018

Unsicherheiten - Handwerk fordert Klarstellung und Entlastung

Am 15. August 2018 tritt mit der Einführung des „Offenen Anwendungsbereiches“ eine wesentliche Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) in Kraft. Damit fallen sämtliche Elektro- und Elektronikgeräte in den Anwendungsbereich des Gesetzes, soweit sie nicht ausdrücklich durch § 2 Abs. 2 ElektroG davon ausgenommen sind. Bisher galt das Gesetz nur für Geräte, die bestimmten Gruppen (geschlossener Anwendungsbereich) wie Haushaltsgeräten oder Unterhaltungselektronik zugeordnet werden konnten.

Ab dem 1. Dezember 2018 sind bei der Erfassung von Elektro- und Elektronikgeräten neue Sammelgruppen zu bilden. Übersicht neuer Sammelgruppen zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz ab dem 1. Dezember 2018 ansehen

Mit dieser Neuregelung dürften bislang weitgehend eindeutige Zuordnungen in zahlreichen Fällen problematischer werden. Das betrifft vor allem Unsicherheiten bei der Abgrenzung von Elektro- und Elektronikgeräten von elektrischen und elektronischen Bauteilen und dem Umgang mit Produkten, in die entsprechende Bauteile in der Regel als funktionell nachrangige Komponenten eingebaut sind. Das könnte z. B. den vom Tischler gefertigten Schrank mit Beleuchtung oder die Weihnachtspyramide mit elektrischen Kerzen betreffen.
Welche Auswirkung hat ein erweitertes Verständnis von elektrischen und elektronischen Geräten auf die Serviceleistung der Rücknahme von Altgeräten, wenn eventuell dann auch Schuhe mit einst blinkenden LEDs beim Elektrofachhandel über den Ladentisch zur Entsorgung abgegeben werden?

Der Zentralverband des Deutschen Handwerks hat in enger Abstimmung mit dem ZVEH ein Schreiben an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gerichtet, mit dem um Klarstellung durch den Gesetzgeber bei den beschriebenen Abgrenzungsbelangen gebeten wird. Für das betroffene Handwerk muss schnellstmöglich wieder ein praxisgerechtes, rechtssicheres und von bürokratischen Pflichten weitgehend entlastetes Agieren ermöglicht werden.

Knapp zusammengestellte Informationen zu den Neuerungen im ElektroG und hilfreiche Handlungsempfehlungen finden Sie u. a. unter www.elektrogesetz.de.

Hinweis: Laut ElektroG ist jeder Hersteller verpflichtet, beim Anbieten und auf Rechnungen seine Registriernummer anzugeben. Das bedeutet: sofern noch keine Registriernummer erteilt wurde (Bearbeitungszeiten liegen derzeit bei etwa 10 Wochen) dürfen die Produkte nicht in Verkehr gebracht oder zum Verkauf angeboten werden. Das betrifft auch Messeauftritte, Ausstellungen im Ladengeschäft oder Online- Shops.

Umfangreiche Informationen für Hersteller gibt es auf der Seite der Stiftung ear.

Ansprechpartner

Dr. Andreas Hübner
Technische Beratung Schwerpunkt Energie und Umwelt

Telefon: 0351 4640-936
Fax: 0351 4640-34936
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