Hinweise zu Arbeitsschutz und Hygiene

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Hinweise zu Arbeitsschutz und Hygiene

Neue Corona Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) beschlossen

In Ergänzung zu den bereits bestehenden SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregeln der einzelnen Berufsgenossenschaften hat das Bundeskabinett am 20. Januar 2021 eine neue Corona Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) beschlossen. Die Verordnung wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und ist Ende Januar in Kraft getreten. Ihre zweite Verlängerung erfolgte am 14.04.2021 bis zum 30.06.2021. Eine weitere Anpassung der Verordnung gilt ab dem 23.04.2021.

Darin sind unter der Zielstellung, das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bei der Arbeit zu minimieren und die Sicherheit der Beschäftigten zu schützen entsprechende Maßnahmen in den Betrieben umzusetzen:

Maßnahmen zur Kontaktreduzierung

  • Betriebsbedingte Zusammenkünfte mehrerer Personen sind auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren.
  • Müssen Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, müssen pro Person 10 m² zur Verfügung stehen.
  • In Betrieben ab 10 Beschäftigten müssen diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden.

Verpflichtung zur Bereitstellung und zum Tragen medizinischer Masken:

  • Arbeitgeber müssen ihren Beschäftigten medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen. Es wird präzisiert, dass es sich hierbei um medizinische Gesichtsmasken (Mund-Nase-Schutz), FFP2-Masken oder bezeichnete vergleichbare Atemschutzmasken handeln kann.
  • Arbeitnehmer haben die zur Verfügung gestellten Masken zu tragen

Die Erläuterungen zur Verordnung enthalten folgenden Hinweis:

„Ein subjektives Klagerecht von Beschäftigten ist, wie im Arbeitsschutzrecht üblich, damit nicht verbunden. Die Arbeitsschutzbehörden der Länder sowie die Unfallversicherungsträger kontrollieren die Einhaltung der rechtlichen Vorgaben. Beschäftigte und Arbeitgeber können sich bei Problemfällen an diese wenden.“

Hinzugekommen ist in § 5 die Pflicht des Arbeitgebers, allen Beschäftigten mindestens zweimal wöchentlich einen Coronavirus SARS-CoV-2-Tests anzubieten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten. 

Der Arbeitgeber ist verpflichtet Nachweise über die Beschaffung der Tests oder Vereinbarungen mit Dritten über die Testung der Beschäftigten bis zum 30. Juni 2021 aufzubewahren.

Den vollständigen Text der geänderten SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung finden Sie unter: BMAS - SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Die Verordnung gilt bis zum 30. Juni 2021.

Letzte Aktualisierung: 23.04.2021

Ansprechpartner

Claudia Rommel
Abteilungsleiterin Beratung

Telefon: 0351 4640-934
Fax: 0351 4640-34934
E-Mail schreiben

Datenschutz und Vergaberecht
Nora Tintner

Telefon: 0351 4640-459
Fax: 0351 4640-34459
E-Mail schreiben

Arbeits - und Sozialrecht
Uta Görbert

Telefon: 0351 4640-453
Fax: 0351 4640-34453
E-Mail schreiben

Hygieneregeln und Grundsätze

Als weitere Richtschnur wurde für die Zeit der SARS-CoV-2-Epidemie der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard herausgegeben. Auch dieses Dokument dient dem Infektionsschutz und soll eine bundesweit und branchenübergreifend einheitliche Vorgehensweise ermöglichen. Deshalb bauen die Berufsgenossenschaften auch ihre branchenspezifischen Konkretisierungen auf diese Vorgaben auf. 

Neue Allgmeinverfügung zu Hygieneauflagen

Ergänzend zur geltenden Corona-Schutz-Verordnung wurde die neue Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit -2019 vom 28. Mai 2021 veröffentlicht.

Wesentliche Inhalte für das Handwerk ergeben sich unter anderen wie folgt:

  • Erstellung und Umsetzung eines Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes mit den Regelungen dieser Hygieneanordnung
  • Aktenkundige Schulung und Belehrung des Personals zur Einhaltung der Hygieneregeln - Regelmäßige Information des Personals
  • Festlegung zum Tragen von medizinischen Gesichtsmasken, FFP2-Masken ohne Ausatemventil oder vergleichbarer Atemschutzmaske und Mund-Nasen-Schutz des Personals im Kundenkontakt
  • Kunststoffvisiere und Vergleichbares gelten nicht als Mund-Nasen-Schutz
  • Empfehlung zum Angebot gesonderter Öffnungszeiten für Senorinnen und Senioren in Läden und Geschäften
  • Bereitstellung von Desinfektionsmitteln für Kunden im Eingangsbereich
  • Angebot bevorzugte bargeldlose Bezahlung
  • Kosmetische Produkte (Make-up, Lippenstifte) dürfen vor dem Verkauf nur von einer Person probiert werden
  • Kunden müssen eigenen Mund-Nasen-Schutz mitbringen
  • Routinemäßige Reinigung von Werkzeugen, Gegenständen und Flächen
  • Hinweisschilder zu den Hygienevorgaben, ggf. Piktogramme

 

Weitere Grundsätze: 

  • Nur Personen ohne COVID-19-Verdacht dürfen Betriebe, Einrichtungen und Angebote besuchen bzw. nutzen.
  • Die Husten- und Niesetikette ist zu beachten und einzuhalten.
  • Über die SächsCoronaSchVO hinaus wird in geschlossenen Räumen das Tragen einer
    Mund-Nasen-Bedeckung dringend empfohlen, wenn ein regelmäßiges intensives Lüften und die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern nicht gewährleistet werden können.
  • Abstandsmarkierungen auf dem Boden können als Orientierung hilfreich sein. Auf die Abstandsregelungen ist ggf. auch vor dem Gebäude hinzuweisen.
  • Enge Bereiche sind zu vermeiden und ggf. umzugestalten. Maßnahmen der Besucherlenkung sollten ergriffen werden.
  • Auf Hinweisschildern/-plakaten sollten alle Hygienevorgaben, die an dem jeweiligen Ort gelten, prägnant und übersichtlich dargestellt werden, ggf. unter Verwendung von Piktogrammen.
  • Es sind Vorkehrungen zu treffen, dass sich alle Personen nach dem Betreten die Hände waschen bzw. desinfizieren können.
  • Dem häufigen Händewaschen und ggf. Desinfizieren ist der Vorzug gegenüber dem Tragen von Einmalhandschuhen zu geben.
  • Genutzte Räume sind häufig gründlich zu lüften. Dabei sollten Büroräume mindestens stündlich, Seminar- und Besprechungsräume aller 20 Minuten gründlich gelüftet werden.
  • In Betrieben, Geschäften und öffentlichen Einrichtungen ist eine verantwortliche Person für die Einhaltung der Hygiene- und Infektionsschutzanforderungen zu benennen.
  • Arbeitgeber haben auf der Grundlage einer aktualisierten Gefährdungsbeurteilung besondere Arbeitsschutzmaßnahmen durchzuführen. Dabei sind der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlichte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard, die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel und, soweit vorhanden, deren branchenspezifischen Anpassungen durch den
    zuständigen Unfallversicherungsträger oder die Arbeitsschutzbehörde sowie die einschlägigen Empfehlungen des Robert Koch-Institutes zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen geltenden Fassung und ergänzend Konzepte und Empfehlungen der Fachverbände zu berücksichtigen.
  • Die Nutzung der Corona-Warn-App des Bundes wird dringend empfohlen.

Weitere Details, u. a. zu Klima- und Raumluftanlagen, Kantinen und Geschäften entnehmen Sie bitte direkt der neuen Anordnung von Hygieneauflagen.

Letzte Aktualisierung: 03.06.2021

SARS-CoV-2 – Arbeitsschutzregel

Die Arbeitsschutzregel enthält verbindliche und konkrete Schutz- und Präventionsmaßnahmen, Hinweise für eine Gefährdungsbeurteilung während der Corona-Pandemie sowie Schutzmaßnahmen bezogen auf konkrete Arbeitsstätten, wie Baustellen.

Die am 7. Mai 2021 erneut aktualisierte Arbeitsschutzregel präzisiert:

  • die Verwendung von medizinischen Mund-Nase-Schutz und medizinischen Gesichtsmasken als Medizinprodukte
  • Kurzzeitkontakte (ungeschützter Kontakt bei Unterschreitung des Mindestabstandes von vorher 15 Minuten – jetzt bereits bei 10 Minuten für erhöhtes Infektionsrisiko)
  • Verwendung von Warmluftrocknern

Die geänderten Passagen finden Sie in dieser Fassung.

Letzte Aktualisierung: 03.06.2021

Spezielle Maßnahmen für Handwerker mit Ladenlokal/Verkaufsraum

  • In Geschäften bis zu 800 Quadratmetern Fläche gilt: pro Kunde sind 10 m² Verkaufs- bzw. Präsentationsfläche einzuhalten. Für darüber hinausgehende Verkaufsflächen verdoppelt sich diese pro Kunde auf 20 m² (Beispiel: Bei einer Verkaufsfläche von 1.000 m² müssen für 800 m² pro Kunde 10 m² einzuhalten sein, für die restlichen 200 m² gilt dann die Regel pro Kunde 20 m² einzuplanen)
  • Abstand zwischen Kunden und Beschäftigten sind durch ausreichend breite Verkaufstheken (ggf. durch Verbreitern mit Transportkisten o. ä.) einzuhalten            
  • Personal im Kundenkontakt hat eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen
  • Ein- und Ausgangstüren, die nicht automatisch öffnen und schließen, sind während der Öffnungszeiten grundsätzlich offen zu halten
  • Im Eingangsbereich sind Desinfektionsmittel für Kunden zum Gebrauch bereitzustellen
  • Flächen und Gegenstände, die häufig von Kunden berührt werden, sind mehrmals täglich zu desinfizieren
  • Kennzeichnung der Abgrenzung der Stehflächen durch Klebeband
  • Ist der Abstand von 1,50 m nicht einzuhalten, sind ausreichend dimensionierte Abtrennungen an Verkaufstheken und Kassen anzubringen
  • Arbeitsmittel sind personenbezogen zuzuweisen und zu verwenden
  • Die Arbeitsorganisation ist so zu gestalten, dass sich die Mitarbeiter nicht gegenseitig behindern (z. B. durch eine Einteilung in feste Arbeitsbereiche)
  • Ware und Geld nicht direkt übergeben, sondern über eine Ablage
  • Wenn möglich, das Bedienen und Kassieren trennen
  • Kassen mit Mitarbeiterbedienung sind durch Vorrichtungen (z.B. Acrylglasscheiben) abzuschirmen
  • Das bargeldlose Bezahlen wird empfohlen
  • Die Einführung eines "Einbahnstraßensystems" ist zu prüfen
  • Personal ist in Bezug auf die Einhaltung der pandemiebezogenen Hygieneregeln aktenkundig zu schulen und zu belehren
  • Es wird empfohlen, dass Läden und Geschäfte gesonderte Öffnungszeiten für Seniorinnen und Senioren anbieten

Für weitere Informationen besuchen Sie bitte die Internetseite der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe und die der Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik.

Letzte Aktualisierung: 23.03.2021

Handwerke mit direktem Körperkontakt zur Kundschaft (z. B. Friseure, Fußpfleger und Kosmetiker)

  • Der Abstand von mindestens 1,5 Metern ist um jeden Arbeitsplatz in alle Richtungen einzuhalten.
  • Pro anwesender Person sollen 10 Quadratmeter zur Verfügung stehen.
  • Abtrennungen können zur Abgrenzung nahestehender Arbeitsplätzen hilfreich sein.
  • Die Verwendung von FFP2-Masken beim Bedienen ist verpflichtend, wenn Kundinnen und Kunden Mund und Nase nicht bedecken können, etwa bei Gesichtsbehandlungen oder aus medizinischen Gründen.
  • Beschäftigte und Kunden tragen immer mindestens einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz.
  • Wöchentliche Testung der Selbstständigen und Beschäftigten mit direktem Kundenkontakt seit dem 15.3.2021.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Letze Aktualisierung: 23.03.2021

Spezielle Maßnahmen für lebensmittelverarbeitende Handwerke (z. B. Fleischer und Bäcker) im Einzelhandelsbereich

  • Mind. 1,50 m Abstand müssen zwischen den Arbeitsplätzen gewährleistet werden.
  • Ggf. sind Abtrennungen in Bereichen zu installieren, wo der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.
  • Abstände zwischen Theke und Kunde durch entsprechende Kennzeichnung vergrößern.
  • Im Bereich vor der Theke sollen sich immer nur die Kunden aufhalten, die gerade bedient werden.
  • Bargeldloses Bezahlen wird empfohlen.

Weitere Informationen für das Backgewerbe finden Sie hier.

Weitere Informationen für die Fleischwirtschaft finden Sie hier.

Letzte Aktualisierung: 23.03.2021

Hygiene- und Arbeitsschutzmaßnahmen für das Baugewerbe

  • Der Arbeitgeber hat Mund-Nasen-Schutz zur Verfügung zu stellen wenn:
    • die Anforderungen an die Raumbelegung nicht eingehalten werden können.
    • der Mindestabstand von 1,50m nicht eingehalten werden kann, oder
    • bei ausgeführten Tätigkeiten mit Gefährdung durch erhöhten Aerosolausstoß zu rechnen ist.
  • Zutritt betriebsfremder Personen ist nach Möglichkeit auf ein Minimum zu beschränken.
  • Ist die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen erforderlich, so darf eine Mindestfläche von 10 Quadratmeter pro Person nicht unterschritten werden.
  • Wo auf Baustellen mehrere Beschäftigte gleichzeitig anwesend sind, sind die Schutzabstände ggf. mit Klebeband zu markieren.
  • Stehen Waschräume nicht zur Verfügung, sind Waschgelegenheiten und Handwaschgelegenheiten mit einem geschlossenen Wasserabflusssystem vorzusehen. Sind geschlossene Wasserabflusssysteme nicht möglich, ist das Abwasser anderweitig hygiene- und umweltgerecht zu entsorgen.

Weitere Informationen zum Thema Corona-Virus auf Baustellen finden Sie hier.

 

Letzte Aktualisierung: 23.03.2021

Spezielle Maßnahmen für Handwerke mit Werkstatt bzw. Produktion

  • Arbeitsabläufe in allen betrieblichen Bereichen auf den Mindestabstand von 1,50 m überprüfen.
  • Zutritt für betriebsfremde Personen auf ein Minimum reduzieren.
  • Verwaltung und Produktion trennen.
  • Insbesondere die genutzten Räume sind häufig gründlich zu lüften.
  • Arbeitsmittel/Werkzeuge sind nach Möglichkeit, personenbezogen zu verwenden. Wo das nicht möglich ist, ist eine Reinigung der Werkzeuge zu ermöglichen und die Hände sind regelmäßig zu waschen und zu desinfizieren.
  • Entzerrung der Belegungsdichte von Arbeitsbereichen und gemeinsam genutzten Einrichtungen, z. B. durch Schichtbetrieb.
  • Innenräume und Bedienteile von Gabelstaplern und Hubwagen regelmäßig und bei Personenwechsel reinigen.
     

Für weitere Informationen besuchen Sie bitte die Internetseiten:

Letzte Aktualisierung: 23.03.2021

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