Die in den Medien angekündigte Einführung einer Umweltzone in der Landeshauptstadt Dresden trifft wesentliche Teile der Wirtschaft, vor allem den Bereich Handwerk. Die Europäische Union hat Regelungen zur Luftqualität erlassen und fordert damit ab 2010 die Einhaltung bestimmter Schadstoffgrenzwerte. Mit Instrumenten des nationalen Rechts müssen diese Ziele nachweislich erreicht werden. Kommunen, in denen die geltenden Grenzwerte überschritten werden, sind daher veranlasst sogenannte Luftreinhaltepläne zu erarbeiten. Diese enthalten eine Vielzahl von Maßnahmen zur Verbesserung der örtlichen Luftqualität, deren Wirkungen teilweise umstritten sind. Ein mögliches Instrument ist dabei die Einrichtung von Umweltzonen.

Die bisherigen Erfahrungen in Städten, die bereits Umweltzonen eingerichtet haben und die Ergebnisse einiger wissenschaftlicher Analysen zeigen jedoch, dass die mit den Umweltzonen erreichbaren Wirkungen zur Verbesserung der Luftqualität nur schwer einzuschätzen und wohl eher gering sind. Die Auswirkungen der damit verbundenen Einschränkungen für den Wirtschaftsverkehr bei den betroffenen Betrieben sind dagegen erheblich und können im Einzelfall sogar existenziell bedrohlich sein. Deutlich zeigt sich hier die nicht hinnehmbare Unverhältnismäßigkeit.

Deshalb ist die Handwerkskammer Dresden als Interessenvertreter ihrer Mitgliedsbetriebe an mehreren Flanken aktiv geworden, um Einflussnahme und Mitsprache bemüht. Sie fordert Augenmaß bei der Entscheidung über eine Umweltzone für Dresden.

Solange mit der Festlegung einer Umweltzone mehr Aktionismus als tatsächliche Chance für eine Verbesserung innerstädtischer Luftqualität verbunden ist, wird die Handwerkskammer mit Nachdruck auf die Ausschöpfung aller anderen Wege und Möglichkeiten zur Einhaltung der Schadstoffgrenzwerte drängen. Die Präsidenten der Handwerkskammer Dresden sowie der Industrie- und Handelskammer Dresden haben ein gemeinsames Schreiben an die Oberbürgermeisterin Helma Orosz gerichtet und auf den entscheidenden Einfluss einer Umweltzone auf Wirtschafts- und Standortfaktoren aufmerksam gemacht. Mit einem entsprechenden Anschreiben hat die Handwerkskammer auch den Fraktionen des Dresdner Stadtrates davon Kenntnis gegeben und um Unterstützung gebeten.

Die prinzipiellen Forderungen sind:

-	mit der Wirtschaft abgestimmtes Vorgehen der Stadt Dresden bei dem Thema Umweltzone in Dresden
-	angemessene Unterstützung betroffener Betriebe bei der technischen Nachrüstung bzw. Modernisierung ihrer Fahrzeugflotte,
-	die Festlegung erforderlicher Ausnahmeregelungen, die zwischen den Kommunen mit Umweltzonen abgestimmt und untereinander anerkannt sein sollten sowie
-	Planungssicherheit bei der Investition in Neufahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 4, damit diese dann auch langfristig zulässig in Umweltzonen fahren dürfen

Die HWK Dresden hat zur Unterstützung der Durchsetzung dieser Forderungen das Angebot der Mitarbeit in dem jüngst gegründeten ZDH-Arbeitskreis „Handwerk und Umweltzonen“ unmittelbar aufgegriffen.

Der Zentralverband des Deutschen Handwerks hat im Juli 2009 das Positionspapier „Luftreinhaltepolitik mit Augenmaß! Schadstoffe reduzieren - Mobilität erhalten“ vorgelegt und ausgehend von der Komplexität der Gesamtsituation Forderungen und Handlungsempfehlungen für die Erreichung der vorgegebenen Luftqualitätsziele formuliert. Die Handwerksorganisation ist auf allen Ebenen aktiv, um die Betriebe des Handwerks vor unverhältnismäßigen Belastungen durch Umweltzonen zu bewahren.

Die in den Medien angekündigte Einführung einer Umweltzone in der Landeshauptstadt Dresden trifft wesentliche Teile der Wirtschaft, vor allem den Bereich Handwerk. Die Europäische Union hat Regelungen zur Luftqualität erlassen und fordert damit ab 2010 die Einhaltung bestimmter Schadstoffgrenzwerte. Mit Instrumenten des nationalen Rechts müssen diese Ziele nachweislich erreicht werden. Kommunen, in denen die geltenden Grenzwerte überschritten werden, sind daher veranlasst sogenannte Luftreinhaltepläne zu erarbeiten. Diese enthalten eine Vielzahl von Maßnahmen zur Verbesserung der örtlichen Luftqualität, deren Wirkungen teilweise umstritten sind. Ein mögliches Instrument ist dabei die Einrichtung von Umweltzonen.

Die bisherigen Erfahrungen in Städten, die bereits Umweltzonen eingerichtet haben und die Ergebnisse einiger wissenschaftlicher Analysen zeigen jedoch, dass die mit den Umweltzonen erreichbaren Wirkungen zur Verbesserung der Luftqualität nur schwer einzuschätzen und wohl eher gering sind. Die Auswirkungen der damit verbundenen Einschränkungen für den Wirtschaftsverkehr bei den betroffenen Betrieben sind dagegen erheblich und können im Einzelfall sogar existenziell bedrohlich sein. Deutlich zeigt sich hier die nicht hinnehmbare Unverhältnismäßigkeit.

Deshalb ist die Handwerkskammer Dresden als Interessenvertreter ihrer Mitgliedsbetriebe an mehreren Flanken aktiv geworden, um Einflussnahme und Mitsprache bemüht. Sie fordert Augenmaß bei der Entscheidung über eine Umweltzone für Dresden.

Solange mit der Festlegung einer Umweltzone mehr Aktionismus als tatsächliche Chance für eine Verbesserung innerstädtischer Luftqualität verbunden ist, wird die Handwerkskammer mit Nachdruck auf die Ausschöpfung aller anderen Wege und Möglichkeiten zur Einhaltung der Schadstoffgrenzwerte drängen. Die Präsidenten der Handwerkskammer Dresden sowie der Industrie- und Handelskammer Dresden haben ein gemeinsames Schreiben an die Oberbürgermeisterin Helma Orosz gerichtet und auf den entscheidenden Einfluss einer Umweltzone auf Wirtschafts- und Standortfaktoren aufmerksam gemacht. Mit einem entsprechenden Anschreiben hat die Handwerkskammer auch den Fraktionen des Dresdner Stadtrates davon Kenntnis gegeben und um Unterstützung gebeten.

Die prinzipiellen Forderungen sind:

-	mit der Wirtschaft abgestimmtes Vorgehen der Stadt Dresden bei dem Thema Umweltzone in Dresden
-	angemessene Unterstützung betroffener Betriebe bei der technischen Nachrüstung bzw. Modernisierung ihrer Fahrzeugflotte,
-	die Festlegung erforderlicher Ausnahmeregelungen, die zwischen den Kommunen mit Umweltzonen abgestimmt und untereinander anerkannt sein sollten sowie
-	Planungssicherheit bei der Investition in Neufahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 4, damit diese dann auch langfristig zulässig in Umweltzonen fahren dürfen

Die HWK Dresden hat zur Unterstützung der Durchsetzung dieser Forderungen das Angebot der Mitarbeit in dem jüngst gegründeten ZDH-Arbeitskreis „Handwerk und Umweltzonen“ unmittelbar aufgegriffen.

Der Zentralverband des Deutschen Handwerks hat im Juli 2009 das Positionspapier „Luftreinhaltepolitik mit Augenmaß! Schadstoffe reduzieren - Mobilität erhalten“ vorgelegt und ausgehend von der Komplexität der Gesamtsituation Forderungen und Handlungsempfehlungen für die Erreichung der vorgegebenen Luftqualitätsziele formuliert. Die Handwerksorganisation ist auf allen Ebenen aktiv, um die Betriebe des Handwerks vor unverhältnismäßigen Belastungen durch Umweltzonen zu bewahren.